Sie sind hier: Startseite Aktuelles aus der ULB Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz verabschiedet
Datum: 24.07.2017

Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz verabschiedet Gesamtvergütung der Nutzung von Werken in Lernmanagement-Systemen bis 2023 sicher.

Der Bundesrat hat am 7. Juli das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) gebilligt, das der Bundestag eine Woche zuvor beschlossen hatte.
Die neuen Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft treten am 1. März 2018 in Kraft und sind zunächst auf fünf Jahre befristet. Nach vier Jahren wird es eine Evaluierung geben. Das UrhWissG ordnet das Wissenschaftsurheberrecht neu, indem es zahlreiche bislang verstreute bildungs- und wissenschaftsspezifischen Urheberrechtsschranken in den neugeschaffenen
§§ 60 a bis h zusammenführt.

Einer der wichtigsten Punkte aus Sicht der Hochschulen: Die Neuregelung stellt sich auf den Standpunkt, dass die Rechteinhaber eine Einzelerfassung und -abrechnung der Nutzung von Werken in elektronischen Lernmanagement-Systemen – an der Universität Bonn: eCampus – nicht verlangen können. Es ist stattdessen, wie in anderen Fällen auch, eine Gesamtvergütung zu zahlen.

Die "§52a-Krise" des letzten Herbstes wird sich daher in den kommenden fünf Jahren nicht wiederholen können. Für die Übergangszeit bis Ende Februar 2018 ist mit einer Verlängerung der aktuellen Kompromisslösung (Aussetzung des umstrittenen Rahmenvertrages vom September 2016) durch die zuständigen Vertragspartner VG WORT, KMK und HRK zu rechnen.

Dr. Ulrich Meyer-Doerpinghaus, Direktor der ULB Bonn, bewertet die Gesetzesänderung wie folgt:
„Das neue Gesetz enthält zahlreiche positive Neuerungen für Lehre und Forschung sowie Bibliotheken. Es kommt der wissenschaftlichen Praxis im digitalen Zeitalter entgegen. Ein Wermutstropfen ist, dass Beiträge in Zeitungen und Publikumszeitschriften von den neuen Schranken praktisch ausgenommen worden sind. Das trifft diejenigen Wissenschaften hart, für die diese Medien eine wichtige Arbeitsgrundlage sind. Auch die Befristung des Gesetzes ist bedauerlich, denn sie bedeutet, dass die teilweise sehr scharf geführte Auseinandersetzung um die Nutzungsbefugnisse der Wissenschaft weitergehen wird. Die Interessenvertretungen von Wissenschaft und Bibliotheken werden sich weiter intensiv dafür einsetzen müssen, dass die neuen Regeln dauerhaft Bestand haben und weiter verbessert werden.“

Artikelaktionen